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   BAG, 31.01.2018 - 4 AZR 104/17   

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https://dejure.org/2018,1302
BAG, 31.01.2018 - 4 AZR 104/17 (https://dejure.org/2018,1302)
BAG, Entscheidung vom 31.01.2018 - 4 AZR 104/17 (https://dejure.org/2018,1302)
BAG, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - 4 AZR 104/17 (https://dejure.org/2018,1302)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Systematik der tariflichen Lohngruppen in der Brotwarenindustrie und Backwarenindustrie Nordrhein-Westfalens

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung in der Brot- und Backwarenindustrie

  • rewis.io

    Eingruppierung in der Brot- und Backwarenindustrie

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Systematik der tariflichen Lohngruppen in der Brot- und Backwarenindustrie Nordrhein-Westfalens

  • datenbank.nwb.de

    Eingruppierung in der Brot- und Backwarenindustrie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Eingruppierung in der Brot- und Backwarenindustrie

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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 16.01.1991 - 4 AZR 301/90

    Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

    Auszug aus BAG, 31.01.2018 - 4 AZR 104/17
    Dabei handelte es sich nicht um ein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis, da die Eingruppierung keine vom Arbeitgeber vorzunehmende Handlung ist (st. Rspr., zB BAG 16. Januar 1991 - 4 AZR 301/90 - BAGE 67, 59) .
  • BAG, 20.06.2012 - 4 AZR 438/10

    Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim der

    Auszug aus BAG, 31.01.2018 - 4 AZR 104/17
    Das bedeutet - von hier nicht vorliegenden Ausnahmen abgesehen -, dass eine andere Entgeltgruppe oder ein anderes Tätigkeitsmerkmal für diese Tätigkeit grundsätzlich nicht in Betracht kommt (BAG 20. Juni 2012 - 4 AZR 438/10 - Rn. 16 mwN) .
  • BAG, 30.09.2015 - 4 AZR 563/13

    Eingruppierung einer Gewerkschaftssekretärin

    Auszug aus BAG, 31.01.2018 - 4 AZR 104/17
    Der Feststellungsantrag zu 2. ist als üblicher Eingruppierungsfeststellungsantrag auszulegen (vgl. dazu zB BAG 30. September 2015 - 4 AZR 563/13 - Rn. 14 mwN) .
  • LAG Hamm, 25.01.2017 - 3 Sa 958/16
    Auszug aus BAG, 31.01.2018 - 4 AZR 104/17
    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 25. Januar 2017 - 3 Sa 958/16 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 20.01.2021 - 7 AZR 52/20

    Betriebsratsmitglied - Vergütung - Benachteiligung

    Insofern entspricht der Antrag dem üblichen Eingruppierungsfeststellungsantrag (vgl. BAG 31. Januar 2018 - 4 AZR 104/17 - Rn. 10; 9. April 2008 - 4 AZR 117/07 - Rn. 13 mwN) .
  • BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 197/17

    Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel

    Ein darüber hinausgehendes Feststellungsinteresse ist nicht ersichtlich (vgl. hierzu BAG 31. Januar 2018 - 4 AZR 104/17 - Rn. 11; 27. Januar 2011 - 6 AZR 526/09 - Rn. 12, BAGE 137, 80) .
  • BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 88/17

    Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel

    Ein darüber hinausgehendes Feststellungsinteresse ist nicht ersichtlich (vgl. BAG 31. Januar 2018 - 4 AZR 104/17 - Rn. 11; 27. Januar 2011 - 6 AZR 526/09 - Rn. 12, BAGE 137, 80) .
  • BAG, 09.09.2020 - 4 AZR 385/19

    Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel

    Ein darüber hinausgehendes Feststellungsinteresse ist nicht ersichtlich (vgl. BAG 31. Januar 2018 - 4 AZR 104/17 - Rn. 11; 27. Januar 2011 - 6 AZR 526/09 - Rn. 12, BAGE 137, 80) .
  • BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 89/17

    Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel

    Ein darüber hinausgehendes Feststellungsinteresse ist nicht ersichtlich (vgl. hierzu BAG 31. Januar 2018 - 4 AZR 104/17 - Rn. 11; 27. Januar 2011 - 6 AZR 526/09 - Rn. 12, BAGE 137, 80) .
  • BAG, 11.12.2019 - 4 AZR 547/18

    Gesetzlicher Übergang auf Optionskommune - Bezugnahmeklausel

    Ein darüber hinausgehendes Feststellungsinteresse ist nicht ersichtlich (vgl. hierzu BAG 31. Januar 2018 - 4 AZR 104/17 - Rn. 11; 27. Januar 2011 - 6 AZR 526/09 - Rn. 12, BAGE 137, 80) .
  • BAG, 31.01.2018 - 4 AZR 106/17

    Parallelentscheidung zu führender Sache - 4 AZR 104/17 -; ohne Tatbestand und

    Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidung in dem Parallelverfahren - 4 AZR 104/17 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO) .
  • BAG, 31.01.2018 - 4 AZR 105/17

    Parallelentscheidung zu führender Sache - 4 AZR 104/17 -; ohne Tatbestand und

    Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidung in dem Parallelverfahren - 4 AZR 104/17 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO) .
  • BAG, 31.01.2018 - 4 AZR 107/17

    Eingruppierung in der Brot- und Backwarenindustrie

    Die Parteien haben im Hinblick auf die Entscheidung in dem Parallelverfahren - 4 AZR 104/17 - auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.02.2022 - 6 Sa 226/21

    Eingruppierung - Ausschlussfrist - Darlegungslast

    Ein darüber hinausgehendes Feststellungsinteresse war nicht ersichtlich (vgl. BAG 09. September 2020 - 4 AZR 385/19 - Rn. 12; 31. Januar 2018 - 4 AZR 104/17 - Rn. 11; 27. Januar 2011 - 6 AZR 526/09 - Rn. 12, jeweils zitiert nach juris).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 01.02.2022 - 5 Sa 126/21

    Eingruppierung in der Brot- und Backwarenindustrie - Kommissionierer

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